Montag 06.02.2012   

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Sind die Gemeinden vom Aussterben bedroht?

Diese Frage kann man sich nach dem neuesten Vorstoß des Infrastrukturministers in Madrid, José Blanco, stellen. Sein neuester Vorschlag als Sparmaßnahme: Alle Gemeinden unter 15.000 Einwohnern sollen verschwinden.

22.07.2010 - Im Klartext würde dies für die Kanaren bedeuten, dass von derzeit 88 Gemeinden nur noch 33 übrig bleiben.
Als völlig unsinnige Maßnahme bezeichnete der Vizepräsident der kanarischen Gemeinden (FECAM),  und Bürgermeister von Santa María de Guía auf Gran Canaria, Fernando Bañolas, diesen Vorstoß. Seit 2008 würden die Gemeinden den Gürtel enger schnallen und es auch weiter tun. Über Effizienz und deren Verbesserung könne man diskutieren. Sie aufzulösen sei nicht die Lösung. Noch dazu, wo die Gemeinden lediglich zu 0,2 Prozent zum Defizit in den öffentlichen Haushalten beitrügen. Er verurteilte den Vorschlag als inakzeptabel, haltlos und nicht fundiert. Gleichzeitig betonte er, man könne nicht einfach vom Festland auf die Kanaren schließen.
Immerhin gäbe es dort Gemeindeverwaltungen für Orte mit weniger als 300 Einwohnern. Ob diese nötig seien, sei eine Überlegung wert, aber nicht auf dem Niveau, das im Moment im Raum stünde.
Rein gesetzlich wäre die Durchsetzung möglich, wenn auch langwierig. Die Frage ist jedoch: Wäre es tatsächlich sinnvoll? Es werden Argumente wie Bürgernähe, Rivalitäten zwischen Gemeinden und lokale kulturelle Eigenheiten in die Waagschale geworfen. Niemand könnte die Bürger besser verwalten, als die Menschen, die vor Ort mit ihnen zusammen leben, heißt es. Eine Zusammenlegung von Gemeinden würde immer Probleme mit sich bringen. Die spanischen Politiker ließen sich offenbar von ähnlichen Verwaltungsmaßnahmen in Deutschland und Großbritannien inspirieren.

Was bedeutet dies im Ernstfall für die Kanaren?

Tatsächlich bllieben dann nur noch ein Bruchteil der Gemeinden übrig, die die dramatische 15.000-Einwohner-Klausel erfüllen. Besonders dramatisch wäre die Lage auf La Gomera und El Hierro. Dort würde keine einzige Gemeinde, nicht einmal die Hauptstädte diese Vorgabe erfüllen. Auf Lanzarote würden Arrecife, San Bartolomé, Teguise und Tías überleben. Auf Fuerteventura würde sich die Anzahl auf La Oliva, Pájara und Puerto del Rosario halbieren. Gran Canaria hätte nur noch Gemeindeverwaltungen in Agüimes, Arucas, Gáldar, Ingenio, Mogán, Las Palmas, San Bartolomé, Santa Brígida und Telde. Auf Teneriffa würden 16 Gemeinden durch das Raster fallen und nur Adeje, Arona, Candelaria, Granadilla, Guía de Isora, Güímar, Icod de los Vinos, La Laguna, La Orotava, Puerto de la Cruz, Los Realejos, El Rosario, San Miguel, Santa Cruz de Tenerife und Tacoronte als eigenständige Gemeinde bestehen bleiben.






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